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Abteilung 2 - Wirtschaft, Raumordnung, Bau-, Denkmal- und Gesundheitswesen

Bild Abteilungsleiter Rainer Hummel

Abteilungsleiter:

Rainer Hummel, Abteilungsdirektor
Telefon: 07071 757-3244
E-Mail: abteilung2@rpt.bwl.de

Stellvertretung:

Hartmut Witte, Ltd. Regierungsdirektor
Telefon: 07071 757-3292
E-Mail: hartmut.witte@rpt.bwl.de

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Schon die umfängliche Abteilungsbezeichnung weist auf das breit gefächerte Aufgabenspektrum hin, das von den 8 zur Abteilung gehörenden Referaten mit ihren knapp 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu bewältigen ist. Trotzdem sind damit weitere wichtige Aufgaben noch gar nicht und andere in nur sehr allgemeiner Form angesprochen.

So wickelt das für die Raumordnung und das Bauwesen zuständige  Referat 21 zusätzlich im Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit die Interreg-Programme „Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein“ ab. Weiter gehören das Denkmalrecht sowie die Umsetzung der Erneuerbaren-Wärme-Gesetze zum Aufgabenkreis dieses Referats.

 Referat 22 erledigt überwiegend die wirtschaftsbezogenen Aufgaben der Abteilung. Hierzu zählen neben der Wirtschafts- und Tourismusförderung auch die Stadterneuerung, das Wohnungswesen und das Gewerbe- und Gaststättenrecht sowie die Preisprüfung öffentlicher Aufträge. Hier werden darüber hinaus die zwischen den Krankenhausträgern und den Kostenträgern vereinbarten Krankenhausentgelte bzw. Krankenhauspflegesätze genehmigt.

Ein Schwerpunkt der Tätigkeit des  Referats 23 ist die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen zahlreicher staatlicher Förderprogramme im kulturellen und sozialen Bereich. Auch der Ankauf von Kunstwerken zur Unterstützung von Künstlern aus dem Regierungsbezirk ist hier zu nennen. Weitere Schwerpunkte sind die Krankenhausförderung, die Aufsicht über die privaten Schulen für Sozialberufe, über die Heimaufsichtsbehörden  und über die Unterhaltsvorschusskassen. Schließlich ist hier auch die Fachstelle für das öffentliche Bibliothekswesen angesiedelt, die staatliche Stellen, Bibliotheksträger, öffentliche Bibliotheken und Interessierte in allen Fachfragen des öffentlichen Bibliothekswesens berät und fördert.

Im  Referat 24 werden die Planfeststellungsverfahren insbesondere für den Straßen- und Schienenwegebau und die gelegentlich erforderlich werdenden Enteignungsverfahren durchgeführt. Außerdem ist hier das Stiftungswesen angesiedelt. Neben dem Personenstands- und Namensrecht werden hier auch die Zivilrechtsstreitigkeiten und die Arbeitsgerichtsprozesse für das Regierungspräsidium geführt.

Hinter dem Begriff des Gesundheitswesens verbirgt sich ein Bündel höchst unterschiedlicher Aufgaben, die das Arzneimittel- und das Apothekenwesen ebenso umfassen wie die Routineüberwachung der mikrobiologischen Laboratorien in Baden-Württemberg, die Aufsicht über die Gesundheitsämter oder die Schulen für die nichtärztlichen Heilberufe. Die für das ganze Land Baden-Württemberg zuständige „Leitstelle Arzneimittelüberwachung“ leistet einen wichtigen Beitrag für die Arzneimittelsicherheit und den Verbraucherschutz. Verantwortlich für alle diese Aufgaben ist das  Referat 25.

 Referat 26 nimmt die Aufgaben der fachlichen Denkmalpflege für die Fachbereiche der Bau- und Kunstdenkmalpflege, der archäologischen Denkmalpflege und der Inventarisation wahr. Es ist Partner aller unteren Denkmalschutzbehörden und aller Denkmaleigentümer im Regierungsbezirk; es berät und unterstützt Bauherren und Architekten bei (Bau)Maßnahmen an Denkmälern.

Die Landesstelle für Bautechnik ( Referat 27) befasst sich mit schwierigen bautechnischen Fragestellungen und ist landesweit zuständig für Zustimmungen im Einzelfall und für Typenprüfungen.

Zu den Aufgaben des in Ulm angesiedelten  Referats 28 (Beschussamt) gehören Prüfungen und Zulassungen von Waffen und Munition nach den Vorschriften des Waffen- und Beschussrechts. Neben Erprobungen und Zertifizierungen neuer Waffen, Munition und Schutzausstattungen für Polizei- und Sicherheitskräfte werden dort auch Materialien, Konstruktionen und Produkte aus dem Bereich des Personen- und Objektschutzes geprüft und zertifiziert.

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Postanschrift

Postfach 26 66
72016 Tübingen


Dienstgebäude

Konrad-Adenauer-Str. 20
72072 Tübingen
Fax: 07071 757-3190

 

Referate der Abteilung 2

Referat 21 - Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Raumordnung, Baurecht, Denkmalschutz

Referat 22 - Stadtsanierung, Wirtschaftsförderung, Gewerberecht, Preisrecht

Referat 23 - Kulturelle und soziale Infrastruktur, Krankenhausfinanzierung, Fachstelle für das öffentliche Bibliothekswesen

Referat 24 - Recht, Planfeststellung

Referat 25 - Ärztliche und pharmazeutische Angelegenheiten

Referat 26 - Denkmalpflege

Referat 27 - Landesstelle für Bautechnik

Referat 28 - Beschusswesen, Sicherheitstechnik

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Letzte Änderung: 28.01.2010